6. Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2026; Vorlage: I/002/2026
Der Ausschussvorsitzende verliest die Produktbereiche und Produkte, die in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Familie, Jugend, Senioren und Soziales fallen.
1. Produktbereich 05 – Soziale Leistungen
Der Ausschuss fasst folgenden Beschluss:
Dem Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2026 des Produktbereichs 05 – Soziale Leistungen, die in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Familien, Jugend, Senioren und Soziales fallen, wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
19 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen